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Johannes Philipp
    Referat 4.5 Medienpädagogik
  Medienrecht

Während wir den gesetzlichen Rahmen vieler alltäglicher Handlungen, z. B. im Straßenverkehr, recht gut kennen, zeigt die Erfahrung, dass vielen Lehrerinnen und Lehrern der medienrechtliche Rahmen ihrer Berufsausübung ziemlich fremd ist. Wohl jeder von uns weiß, worauf er sich einlässt, wenn er falsch parkt, zu viel trinkt oder bei Rot über eine Kreuzung fährt. Kaum einer Lehrkraft scheinen aber die Konsequenzen bewusst zu sein, wenn sie ein Arbeitsblatt kopiert, eine mitgeschnittene Fernsehsendung, eine gekaufte Musik-CD im Unterricht einsetzt, oder ihre Schüler ermuntert, Materialien aus dem Internet in ihren Arbeiten zu verwerten.

Ich habe deshalb versucht, die wichtigsten Rechtsnormen, die bei der Verwendung von Medien in der Schule eine Rolle spielen, in einem übersichtlichen und leicht lesbaren Text zusammenzufassen:

Medienrecht und Schule -
Medien verantwortlich nutzen und selbst gestalten
Enthält die Neuregelungen zum digitalen Kopieren und zur Rundfunkgebührenpflicht für Schulen. Eingearbeitet sind die KMBeks "Erläuternde Hinweise zum Vollzug der datenschutrechtlichen Bestimmunen für Schulen" vom 11. Januar 2013, "Medienbildung" vom 12. Oktober 2012 und "Rechtliche Hinweise zur Nutzung der EDV-Einrichtung und des Internets in der Schule" vom 12. September 2012.

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PDF-Datei, Stand:
30.10.2015

Medienrecht und Datenschutz in der Schule
In dieser Präsentation werden wesentliche Punkte des obigen Skrikpts veranschaulicht.

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Online-Präsentation
Stand: 16.10.2015

Medienbildung - Medienerziehung und informationstechnische Bildung in der Schule
Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 12. Oktober 2012, Az.: III.4-5 S 1356-3.18 725
Diese umfassende und trotzdem knapp und verständlich formulierte Bekanntmachung regelt alle Fragen des Medieneinsatzes und der Medienerziehung an bayerischen Schulen.

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Kopieren an Schulen
Durch einen Ergänzungsvertrag zum Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG vom 19.01.2011 wurde Ende 2012 das sog. "Digitalisierungsverbot" beim Kopieren aus Werken, die für den Unterricht hergestellt wurden, aufgehoben. Zur besseren Übersichtlichkeit sind hier alle einschlägigen Schreiben und Verträge zusammengestellt:
- KMS "Vereinbarung zu digitalen Vervielfältigungen an Schulen" Nr. VII.7-5 S 1300-3.103 727 vom 20.12.2012: eine Kurzdarstellung der altuellen Rechtslage
- Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG mit Geltung vom 01.01.2015 - 31.12.2018 Neu!
- Gesamtvertrag zur Vergütung von Ansprüchen nach § 52 a UrhG vom 14. Juli 2010. Dieser Vertrag regelt das Zugänglichmachen von Werken, die nicht ausdrücklich für Unterrichstzwecke produziert wurden.

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PDF-Dateien
Stand: 10.11.2015

Quellenangaben bei Veröffentlichungen (u. a. in mebis)
Mit zunehmender Verwendung von Lernplattformen wie mebis und anderen digitalen Austauschmedien geraten Lehrkräfte immer mehr in den öffentlichen Bereich von Schule. Mit dem Moment, in dem nicht mehr nur eine einzelne Schulklasse bzw. im Stundenplan verankerte Lerngruppe auf die Materialien zugreifen kann, sondern diese im Rahmen der Lehrerfortbildung oder eines kollegialen Austauschs zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich um eine „Veröffentlichung“ im Sinn des Urheberrechts. Damit verlieren alle Schulprivilegien ihre Geltung. Um Abmahnungen zu vermeiden, ist die Beachtung dieser Hinweise sehr wichtig.

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Stand: 10.11.2015

Digitale Schulbücher, Einscannen und Kopieren in der Schule
Online-Broschüre der Kultusministerkonferenz (KMK) und des Verbands Bildungsmedien

Link zur Seite Schulbuchkopie.de

Remus Schule - Grundlagen zum Urheber- und Medienrecht
Anhand einer Beispielfamilie, den Ledroits, werden die wesentlichen Aspekte des Urheberrechts und Datenschutzes im schulischen Zusammenhang auf motivierende und anschauliche Weise behandelt. Der Web-Auftritt eignet sich auch zum Einsatz im Unterricht ab ca. Jahrgangsstufe 7.

Link zu RemusLink zur Seite
Remus Schule
Rechtliche Hinweise zur Nutzung der EDV-Einrichtung und des Internets an Schulen
Bekantmachung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterriucht und Kultus vom 12. September 2012 Az.: II.7-5 O 4000-6b.122 162
Sie stellt alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung von Computern und des Internets in der Schule im Überblick dar.

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Stand: 12.09.2012

Onlinekurs der Akademie Dillingen:
Datenschutzbeauftragte an bayerischen Schulen
Dieser Kurs ist nicht nur für diese Personengruppe, sondern für alle Lehrkräfte interessant, da er frei zugänglich alle in Bayern verpflichtenden Gesetze, Verordnungen und Regelungen enthält und die Problematik des Datenschutzes transparent macht.




Link zur Datenschutz-Seite der Akademie Dillingen

Datenschutz in der Schule
Internet-Seiten des ISB mit sehr guten aktuellen Materialien und Informationen, die spezifisch für bayerische Schulen zusammengestellt wurden

ISB-Logo
Link zum Internet-Auftritt des ISB
KMS "Lernplattformen" Adobe Reader Icon
PDF-Datei,
Stand: 18.08.2010

Muster-Einverständniserklärung für die Nutzung von Lernplattformen für Schüler und Eltern
Es handelt sich um die offizielle Formulierung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

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Stand: 18.08.2010

Muster-Einverständniserklärung für die Nutzung von Lernplattformen für Lehrkräfte
Es handelt sich um die offizielle Formulierung des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus


PDF-Datei
Stand: 18.08.2010

Muster-Einverständniserklärung für die Nutzung von personenbezogenen Daten durch Schulen
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz hat vier Muster-Einverständniserklärungen für Veröffentlichung von personenbezogenen Daten und Fotos durch Schulen herausgegeben:
- für minderjährige Schülerinnen und Schüler
- für volljährige Schülerinnen und Schüler
- für Mitglieder des Elternbeirats
- für Lehrkräfte, Verwaltungspersonal und Personal in Ganztagsangeboten
Diese Einverständniserklärungen sind für Schulen in Bayern verbindlich!
Leider gelten diese Einverständniserklärungen nicht für Ton- und Videoaufnahmen.
(Stand: Mai 2011)

Link zur Webseite des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz mit Downloadmöglichkeit der Muster-Eiinverständniserklärungen

Vorlage für eine Einverständniserklärung für die Nutzung von personenbezogenen Daten durch Schulen
Die Verwendung der offiziellen Muster-Einverständniserklärungen ist in der Praxis schwierig, da sie sowohl von der Formatierung als auch sprachlich vielfach angepasst werden müssen, um im Schulalltag einfach gehandhabt werden zu können.
Die hier angebotene Vorlage stammt aus der Schulpaxis und besteht aus zwei Teilen:
Seite 1: Erklärendes Schreiben der Schulleitung an die Erziehungsberechtigten. Dieser Teil kann uneingeschränkt modifiziert werden.
Seite 2: Die eigentliche Einverständniserklärung übersichtlich formatiert. Hier können die Klickboxen modifiziert werden.

File:Microsoft Word doc logo.svg|Microsoft Word doc logoVorlage: Datenschutzrechtliche Einwilligung - Schüler

Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Datenschutzgesetzes
Verordnung zur Durchführung des Art. 28 Abs. 2 des Bayerischen Datenschutzgesetzes vom 23. März 2001 (GVBl S. 113, ber. S. 212, BayRS 204-1-2-UK), zuletzt geändert am 4. Januar 2013 (GVBl 2013, S. 6)
Diese Verordnung enthält die Grundinformationen, auf die im KMS "Lernplattformen" verwiesen wird, insbesodere die Verfahrensbeschreibung "Passwortgeschützte Lernplattform" als Anlage 10 und "Schulinterner passwortgeschützter Bereich" als Anlage 11.


Link zu Juris.de

KMBek "Erläuternde Hinweise zum Vollzug der datenschutzrechtlichen Bestimmungenfür die Schulen"
vom 11. Januar 2013 Az.: I.5-5 L 0572.2-1a.54 865
Diese Bekanntmachung fasst die für Schulen einschlägigen Vorschriften zum Datenschutz zusammen und erläutert sie. Im Anhang findet man die verbindlichen Musterformulare für die Einwilligung in die Veröffentlichuzng von personenbezogenen Daten.

Adobe Reader IconKMBek "Erläuternde Hinweise zum Datenschutz in Schulen"
Impressum, Datenschutzerklärung und datenschutzrechtliche Vorgaben für den Internetauftritt staatlicher Behörden in Bayern
Erlass des bayerischen Staatsministeriums des Inneren
Auch Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise) sind gehalten, diese Verordnung anzuwenden. Daher ist sie für viele Schulen in Bayern verbindlich.
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Stand 16.09.2011
Datenschutz in der Schule
Kurzpräsentation, Stand Februar 2013

Logo Präsentation
Powerpoint-Präsentation


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Schulhomepage und Recht
Kurzpräsentation mit zahlreichen Links, Stand Juni 2013
Logo Präsentation
Powerpoint-Präsentation

KMS: Hinweise zum Umgang mit Sozialen Netzwerken
KMS Nr. II.5-5 P 1120 -1b.16340 vom 18.04.2013, das auf den "Kurzleitfaden für die Beschäftigten der Bayerischen Staatsverwaltung zum Umgang mit Sozialen Medien“ und die ausführliche Ausarbeitung „Der rechtliche Rahmen für den Umgang der Beschäftigten
der Bayerischen Staatsverwaltung mit Sozialen Medien
“ hinweist, sowie besondere Regeln für die Schule aufstellt.

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Merkblatt Musikveranstaltungen an Schulen
Merkblatt des Bayerischen Staatsminsiteriums für Unterricht, Kultus, Wissenschaft und Kunst vom 11.11.1991 zur Abgrenzung musikalischer Schulveranstaltungen nach § 52 Abs. 1 Satz 3 Urheberrechtsgesetz

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Merkblatt zur Abgrenzung vergütungsfreier Schulveranstaltungen nach § 52 Abs. 1 Satz 3 Urheberrechtsgesetz
Dieses Merkblatt ergänzt das obige "Merkblatt Musikveranstaltungen" und dient der Klarstellung.

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Pauschalvertrag zwischen der GEMA und der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Schulfreundliche Regelung für Veranstaltungen mit Musik
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Aktualisiert am 06.12.2016
Medien im Internet zur kostenlosen Nutzung

Im Internet gibt es eine Fülle von Texten, Bildern und Audio-Dateien, die problemlos auch öffentlich verbreitet und z. B. in Lernplattformen und auf Schulhomepages veröffentlicht werden dürfen. Vor kurzem entstanden auch Plattformen für didaktische Modelle und Unterrichtsbeispiele mit "offenen" Lizenzen. Der kurze Text bietet einen Überblick, Links, Suchtipps und stellt das System der Creative Commons Lizenzen in einer ‹bersicht und als Raster dar.

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Unterrichtsmedien im und aus dem Internet - Rechtssicherheit für Lehrkräfte?
Die Präsentation definiert öffentliche und nicht öffentliche Mediennutzung in der Schule und stellt schwerpunktmäßig dar, wie man rechtlich unbedenkliche Medien im Internet findet und diese mit der richtigen Quellenangabe in eigene Materialien einbindet.
Powerpoint-Präsentation,
5,9 MB
Stand: 23.04.2012
Rundfunk-Gebühren für Schulen und gemeinnützige Einrichtungen
Link auf die Internet-Informationen von ARD und ZDF. Enthält alle wichtigen Informationen einschließlich eines Beitrags-Rechners und Antragsformulare.
Logo Link zu
Rundfunkbeitrag.de
Gesetze, Verordnungen, Bekanntmachungen, Schulordnungen, Amtsblatt
Link auf die Rechts-Seiten das Bayerischen Staatsministeriums für Bildiug und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Logo Link zum Kultusministerium

Weblinks Medienrecht und Datenschutz
Hier sind aktuelle Artikel, Seiten und Plattformen zu diesen Themen zusammengestellt.
Medienrecht: http://weblinkr.com/jphilippalp/medienrecht
Datenschutz: http://weblinkr.com/jphilippalp/datenschutz

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Medienrecht
Datenschutz

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